Geldschneider am Werk

Diese Pressemitteilung von CLLB Rechtsanwälte möchte ich meinen Lesern auf gar keinen Fall vorenthalten, könnte ja sein dass diese Informationen dem einen oder anderen eine gute Hilfe sind!

(openPR) - Credit Suisse und NAB leisten außergerichtlich Schadenersatz im Gesamtvolumen von ca. SFR 1.000.000,00. Neue Hoffnung auch für Anleger in Deutschland!

Ähnlich wie der in Deutschland tätige Bund für Soziales und Ziviles Rechtsbewusstsein e. V. (www.bsz-ev.de), haben sich nun auch in der Schweiz geschädigte Anleger diverser Lehmann Zertifikate unter anwaltlicher Betreuung zusammengeschlossen, um ihre Interessen gegenüber Banken zu verfolgen.

Auch in der Schweiz zeigte dieses Vorgehen nun erste Erfolge. So erhalten Credit-Suisse-Kunden, die sich der Schutzgemeinschaft angeschlossen hatten und in der Schweiz mit Schrottpapieren der Lehman-Bank Geld verloren haben, nun Schadenersatz. Dies meldet die Schweizer Schutzgemeinschaft. Die Credit Suisse und ihre Tochterbank NAB hätten den ersten Vereinsmitgliedern Schadenersatz in Höhe von rund einer Million Franken geleistet.

Da alle außergerichtlich Entschädigten eine “Stillschweigevereinbarung” unterzeichnen müssen und sich nicht alle der über 4000 Schweizer Lehman-Opfer organisiert haben, dürfte der Gesamtbetrag, den beide Banken ohne die Durchführung entsprechender Klageverfahren bezahlt haben,
allerdings noch um einiges höher liegen.

Es zeigt sich auch hier, dass ein gemeinsames Vorgehen oftmals sinnvoll ist. Die Münchner Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte (www.cllb.de), die in Kooperation mit weiteren europäischen Rechtsanwälten ebenfalls bereits eine Vielzahl von Anlegern im Zusammenhang mit Lehman-Brothers Zertifikaten vertritt, rät allen Anlegern, ihre Ansprüche durch eine auf Kapitalmarktsrecht spezialisierte Kanzlei prüfen zu lassen.

Nach Auffassung von Rechtsanwalt Cocron, von der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte, bestehen nach wie vor auch in Deutschland gute Chancen, die den Anlegern zustehenden Schadenersatzansprüche gegen die beratenden Banken durchzusetzen.

Voraussetzung hierfür ist eine Falschberatung durch die Bank.

Eine solche Falschberatung liegt nach der Rechtsprechung des BGH grundsätzlich immer dann vor, wenn seitens des beratenden Kreditinstituts die im Zusammenhang mit den Zertifikaten bestehenden Risiken, nicht, oder nicht vollständig erläutert wurden, oder das Anlageprodukt, mit den Anlagezielen des jeweiligen Kunden nicht in Einklang zu bringen war.

CLLB Rechtsanwälte, Liebigstr. 21, 80538 München, Tel.: +49-89-552 99950, Fax: +49-89-552 99990, mail: kanzlei@cllb.de, web: www.cllb.de

ÜberCLLB Rechtsanwälte:
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte wurde in Jahr 2004 in München gegründet. Neben den vier Partnern István Cocron, Steffen Liebl, Dr. Henning Leitz und Frenz Braun sind mittlerweile auch Alexander Kainz und Thomas Sittner (LL.M.), Hendrik Bombosch und Ralf Steinmeier als Anwälte mit an Bord. Erklärter Schwerpunkt der wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei ist Kapitalmarktrecht. Daneben umfasst das Beratungsspektrum aber auch Gesellschafts- und Steuerrecht. Seit Oktober 2007 ist CLLB Rechtsanwälte mit eigenem Büro in Berlin vertreten.

Vor kurzem wollten wir einen Antrag bei der Bank stellen für Zuschüsse zur energetischen Modernisierung von Wohneigentum. Weil es sich nur um ein kleines Gebäudesanierungsprogramm handelt, wollen wir diese Maßnahme aus unseren Rücklagen finanzieren, d. h. wir benötigen keinen Kredit, wollen uns jedoch die staatliche Förderung nicht entgehen lassen. Der Bankangestellte wollte uns aber unbedingt zu einem Darlehen überreden. Sein Argument hierfür war, dass es zur Zeit staatlich geförderte Kredite gibt für einen Zinssatz von durchschnittlich 3,5 Prozent, für Geldanlagen (egal ob Tagesgeld oder langfristige Anlageformen) gibt es inzwischen aber mehr als 5 Prozent Zinsen. So könnte man mit seinem Ersparten in Kombination mit dem zinsgünstigen Kredit richtig Geld verdienen.
Übrigens ist uns das nicht nur von einer einzigen Bank so geraten worden, wir haben vier verschiedene Geldinstitute dazu aufgesucht, um uns entsprechend beraten zu lassen und jedes Mal die selben Tipps erhalten.
Im Prinzip haben diese Bankberater ja Recht, aber man muß bedenken, dass die Auszahlung des Darlehens nicht 100 Prozent beträgt, in der Regel sind es nur 96 % und diverse Provisionen oder Gebühren sind manchmal auch noch zu leisten.
Und tatsächlich, sofern man die Zeit dazu hat, sich intensiv um tägliche Zinsgegebenheiten zu kümmern und tatsächlich ein Darlehen ohne große Kosten mit möglichst 100 prozentiger Auszahlung aufnehmen kann, erscheint uns dieses als absolut sichere Geldmaschine zu funktionieren. Eine Sicherheit kann man der Bank für den Kredit ohne weiteres gewähren, in dem man den Kredit zinsgünstig für die gesamte Laufzeit - vielleicht sogar bei der selben Bank - wieder anlegt.
Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich, was die Finanzkrise für tolle neue Chancen bietet.

Pressemitteilung von: Winheller Rechtsanwälte (openPR) - Anlegerkanzlei rät zu schnellem Handeln bis spätestens 15.01.2009
Schadensersatzansprüche gegen die HRE und ihren ehemaligen Vorstand

Frankfurt am Main, 31.12.2008 - Kapitalanleger, die zwischen dem 02.10.2007 und dem 28.09.2008 Aktien der Hypo Real Estate Holding AG (HRE) erwarben, haben voraussichtlich Schadensersatzansprüche gegen das Unternehmen und das ehemalige Management. Daneben können auch Inhaber von Zertifikaten, die sich auf die HRE-Aktie als Basiswert beziehen, auf Ersatz ihrer Schäden hoffen.

Wie Martin Sach, Rechtsanwalt für Kapitalmarktrecht der Kanzlei Winheller in Frankfurt erklärt, liegen den Schadensersatzansprüchen vor allem die falschen bzw. unvollständigen Aussagen des HRE-Vorstands zur wirtschaftlichen Situation der HRE vom 07.11.2007, 15.01.2008 und 30.06.2008 zugrunde. Aktionäre können, so Sach, den Unterschiedsbetrag zwischen dem Preis ersetzt verlangen, den sie tatsächlich für ihre Aktien bezahlt haben, und dem Preis, den sie hätten bezahlen müssen, wenn die wahre wirtschaftliche Situation der HRE bekannt gewesen wäre.

Der Anwalt rät betroffenen Anlegern zu schnellem Handeln: Die auf falschen Ad-hoc-Mitteilungen der HRE beruhenden Ansprüche aus §§ 37b und 37c WpHG verjähren bereits nach einem Jahr. Im Einzelfall seien zwar auch längere Verjährungsfristen, bspw. bis zum 29.09.2009 möglich. Um alle Anspruchsgründe gerichtlich geltend machen zu können, sollten Schadensersatzklagen aber unbedingt bis spätestens zum 15.01.2009 eingereicht werden.

Dramatische Kursverluste der HRE-Aktie

Zwischen September 2007 und Dezember 2008 war der Aktienkurs der Hypo Real Estate Holding AG (HRE) von über 35 € pro Stück auf rund 3 € pro Stück gefallen. Ursache für den Kursverfall ist sehr wahrscheinlich, dass die Aktie der HRE aufgrund falscher Kapitalmarktinformationen durch den Vorstand des Unternehmens bis zum 29.09.2008 deutlich überbewertet war. Zahlreiche Investoren haben durch den Kursverfall erhebliche finanzielle Schäden erlitten.

Krise der HRE nach Übernahme der DEPFA

Auslöser für die Krise der HRE war die Übernahme der Deutschen Pfandbriefbank AG (DEPFA) am 02. Oktober 2007. Die DEPFA, deren Kauf die HRE etwa 5 Mrd. € kostete, ist eine auf die Finanzierung staatlicher Projekte spezialisierte Bank mit Sitz in Dublin (Irland). Die DEPFA war in finanzielle Schwierigkeiten geraten, weil sie langfristige Kredite, die sie selbst gewährt hatte, mit kurz- und mittelfristigen Anleihen abgesichert hatte. Infolge der internationalen Finanzmarktkrise verteuerten sich diese Anleihen jedoch derart, dass die Zinszahlungen der DEPFA die Zinseinnahmen seit Mitte 2007 deutlich überstiegen und die Bank dadurch in Schieflage brachten.

Der HRE-Vorstand informierte bei Übernahme der DEPFA im Oktober 2007 über diesen Umstand nicht. Noch am 07.11.2007 betonte der Vorstandsvorsitzende Georg Funke, dass die HRE von der Finanzkrise nicht in nennenswertem Ausmaße betroffen sei und voraussichtlich gestärkt aus der Krise hervorgehen werde, obwohl ihm bekannt gewesen sein musste, dass die DEPFA als 100%ige Konzerntochter bereits stark von der Finanzkrise betroffen war. Dies führte dazu, dass der Stückpreis für die HRE-Aktien noch zwischen November 2007 und Januar 2008 bei durchschnittlich 35 € lag, obwohl angesichts der drohenden Verluste eine deutliche Korrektur nach unten angezeigt gewesen wäre.

Am 15. Januar 2008 räumte die HRE schließlich ein, dass Abschreibungen auf das eigene Portfolio an strukturierten Wertpapieren in Höhe von 390 Mio. € erforderlich seien. In ihrem Halbjahresbericht zum 30. Juni 2008 behauptete die HRE gleichwohl, auch im schlimmsten Fall uneingeschränkt zahlungsfähig zu sein. Erst am 29.09.2008 gab die HRE endlich bekannt, dass sich die DEPFA Bank in einer Existenz bedrohenden Liquiditätskrise befinde und der gesamte HRE-Konzern infolge dessen kurz vor der Insolvenz stehe.

Auch Staatsanwaltschaft und BaFin ermitteln

Die Münchener Staatsanwaltschaft und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) untersuchen derzeit, ob sich ehemalige Mitglieder des HRE-Vorstands wegen falscher Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse der HRE und wegen unerlaubter Marktmanipulation strafbar gemacht haben. Durchsuchungen der Ermittlungsbehörden in den Geschäftsräumen der HRE in München sowie in Privatwohnungen ehemaliger HRE-Vorstandsmitglieder hatten bereits am 16. Dezember 2008 stattgefunden.

Sehr gute Beweislage

Die Staatsanwaltschaft hat nach eigener Aussage wichtige Dokumente bei der HRE beschlagnahmt. Aus diesen Dokumenten wird sich sehr wahrscheinlich ergeben, dass die Vorstandsmitglieder der HRE bereits im September 2007 über die drohenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Gesellschaft Bescheid wussten und sie dennoch wissentlich verschwiegen. Rechtsanwalt Sach ist froh über den jetzt erfolgten Zugriff der Behörden: „Die Ermittlungsergebnisse der Behörden werden den geschädigten Anlegern helfen und die gerichtliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen erheblich erleichtern. Die Anleger können von Glück reden, dass die Durchsuchungen noch vor der Verjährung der Ansprüche stattfanden – auch wenn nun trotzdem nicht mehr viel Zeit bleibt. Alle Geschädigten haben jedenfalls das Recht, die staatsanwaltlichen Ermittlungsakten einzusehen, und erhalten so Zugriff auf diese Unterlagen. Diese können dem Zivilgericht dann ohne Weiteres als Beweismittel vorgelegt werden.“

Weiterhin interessant an dem Fall HRE ist die Tatsache, dass er aller Voraussicht nach als so genanntes Kapitalanlegermusterverfahren geführt werden wird. Das Verfahren ermöglicht ein gemeinsames kostengünstiges Vorgehen vieler Geschädigter. Der bislang bekannteste Prozess, der auf diese Art und Weise geführt wird, ist das Massenverfahren gegen die Deutsche Telekom vor dem OLG Frankfurt am Main, in dem rund 17.000 Anleger um Schadensersatz in Millionenhöhe streiten.

WINHELLER Rechtsanwälte, Rechtsanwalt Martin Sach, Corneliusstr. 34, 60325 Frankfurt am Main, Deutschland, Tel.: 069 –76 75 77 80, Fax.: 069 – 76 75 77 810, E-Mail: info@winheller.com, Internet: www.winheller.com

WINHELLER Rechtsanwälte mit Sitz in Frankfurt am Main und Zweigstellen in Karlsruhe und Shanghai (China) ist eine auf deutsches und US-amerikanisches Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei. Die Kanzlei kooperiert mit Barroway Topaz Kessler Meltzer Check, LLP, Philadelphia (USA), einer der führenden US-Kanzleien für Wertpapier-Sammelklagen. Gemeinsam mit ihrer Partnerkanzlei beraten WINHELLER Rechtsanwälte private und institutionelle Investoren über die Möglichkeiten, die sich ihnen durch die Teilnahme an Wertpapier-Sammelklagen in den USA und Deutschland bieten.

In den letzten Monaten dieses Jahres wurde überall mit dem Schreckenswort ACHTUNG, DIE ABGELTUNGSSTEUER KOMMT! gewarnt. Laut Werbung in sämtlichen Medien sollten potentielle Kunden schnell noch ihre Ersparnisse retten in besondere Einlagen (vornehmlich bestimmte Fonds oder Depots) um sich künftige Zinserträge nicht durch diese neue Form der Besteuerung von 25 % schmälern zu lassen. Sowohl über Printmedien, TV-Sender, Internet und in allen Banken oder Sparkassen versuchten die Geldinstitute auf diesem Wege neue Anlageformen an den Mann oder die Frau zu bringen und auf diese Weise wohlmöglich noch fix eine satte Gebühr kassieren oder Provisionen einzusacken.
Ja ist das denn die Möglichkeit? Warum ist eigentlich nie erwähnt worden, dass für Zinserträge bisher die Kapitalertragssteuer in Höhe von 30 % zuzüglich Solidaritätszuschlag vom Staat eingezogen wurde? Also satte 5 % mehr! Wer von den vielen kleinen Hausbankkunden, die täglich in ihre Bank marschieren, um sich mit der Bankkarte 50 Euro für den nächsten Einkauf abzuholen, ist überhaupt noch bei der momentanen wirtschaftlichen Situarion in der Lage, so mir nichts - dir nichts - einige tausend Euro in sogenannte supersichere Fonds umzuschichten, um mögliche Gewinne dann lediglich erst später zu versteuern? Das kann doch wirklich nur einen sehr geringen Teil unserer Bevölkerung betreffen oder Unternehmer, die aus kalkulatorischen Gründen ihren Gewinn vorerst vermindern müssen, sonst lohnt sich das m. E. nicht. Oder eben für Großverdiener, deren Jahreseinkommen so hoch liegt, dass sie mindestens einen Steuersatz von über 25 % abgeben müssen.
Für jeden 0-8-15-Bürger gilt ohnehin, was er vorher eventuell zu viel an Steuern für seine Einkünfte (egal, welcher Art) gezahlt hat, kann er zu Beginn des Folgejahres bei der Jahreseinkommensteuererklärung geltend machen und zahlt damit nicht 30 % und auch nicht 25 % sondern nur den Steuersatz, der sich nach seinem Gesamtjahreseinkommen richtet und das kann auch deutlich unter 20 % liegen.
Sollte ich mich bei meinen Ausführungen geirrt haben, kann mich gern jemand über einen Kommentar versuchen eines besseren zu belehren.

Soeben habe ich es gewagt und ein Update von Wirdpress (der Blog-Software, die diese Seite am Leben erhält) durchgeführt. Bisland scheint alles gut geklappt zu haben, und mit etwas Glück ist es in der neuen Version nun auch wieder möglich, Bilder einwandfrei hochzuladen.

Sollten sich in den nächsten Tagen Probleme ergeben meldet Euch bitte einfach kurz mit einem Kommentar unter einem Beitrag. Ich werde versuchen, dieses dann umgehend zu beheben.

Upwards

Hier habe ich eine wirklich tolle Geschäftsidee gefunden. Dieser Firma gönne ich gern wirklich gute Geschäfte! Also unbedingt ansehen unter http://www.amazy.de

Nach nur einer Woche schon eine schönere Welt - Deutschland verkleidet Mülltonnen in modische Trendobjekte
Mode, Trends, Lifestyle - Pressemitteilung von: amazy - sei ein Weltverschönerer
PR Agentur: evoworkx media
Die aktuelle Herbst-/Winterkollektion für Mülltonnen von amazy.

(openPR) - Von Rezession keine Spur - jedenfalls bei amazy, einem Unternehmen, das sich seit vergangener Woche vorgenommen hat, die Welt zu verschönern. Und die Idee scheint aufzugehen: amazy spürte bereits innerhalb einer Woche Lieferengpässe bei Bestsellern wie “Blumensonne” und “Ab durch die Hecke”, die dafür sorgen, dass Mülltonnen auf Deutschlands Straßen mit einer Art Mülltonnenhülle in modische Trendobjekte verwandelt werden.

“Deutschland braucht emotionale Motivation” so Mitgründer Alexander Streck. Das jedenfalls entnehme er den zahlreichen Anrufen seiner Kunden, die im CallCenter grundsätzlich mit Du angesprochen und gerne Weltverschönerer genannt werden. So erzählt er von Anrufern, die einen eigenen Weltverschönerungs-Verein für ihre Stadt gründen möchten und modebewussten Frauen, die ihre Freundinnen zum Weltverschönerungs-Abend einladen.

Neben Vivienne Westwood, Boss und Joop würde sich amazy gerne auf dem Catwalk Berliner Fashionweeks in 2009 wiederfinden, um ihre aktuelle Modekollektion auf Mülltonnen der ganzen Welt zu zeigen. “Ganz schnell würden wir der schillernden Modewelt beweisen, wie nicht nur weibliche Models im 90/60/90-Format, sondern auch 60-, 80-, 120-, 160-, 180- und 240-Liter Mülltonnen extravagant geradlinige und farblich ausdrucksstarke Formen annehmen können” so Geschäftsführer André Druschel. Während die beiden Trendsetter schon an der Frühjahr-/Sommerkollektion 2009 arbeiten, laufen die Maschinen bei einer der modernsten Siebdruckereien Europas auf Hochtouren. Dort, wo die Mode für Mülltonnen produziert wird, kennt man seit amazy keinen Feierabend mehr, im 3-Schicht-Betrieb werden täglich Mülltonnenkleider produziert, um dem Ziel des Unternehmens, in 2009 250.000 Tonnen zu “Trendobjekten” zu verwandeln, gerecht zu werden.

Ein Fernsehjournalist habe bei dem Unternehmen schon nachgefragt, wann der Börsengang geplant sei - im Zeitalter der Rezession eine weitere Motivation für das Unternehmen, an die Weltverschönerung zu glauben.

Das kleine Kleid für die Tonne kostet 14,99 Euro, das für große 19,99 und ist in 15 verschiedenen Motiven unter www.amazy.de zu erhalten.

evoworkx media, am kebigsgraben 15, 97616 Salz, info@evoworkx.de, www.evoworkx.de

Pressekontakt: Alexander Streck, tel. 09771630100

über amazy:
amazy ist ein Unternehmen, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Welt zu verschönern. Mit Modekollektionen für Mülltonnen, die in einer der modernsten Siebdruckereien Europas gedruckt werden, bietet amazy Endverbrauchern Ummantellungen für Mülltonnen an, die große und kleine Tonnen in geradlinige Kunstobjekte verwandeln sollen. Das Unternehmen mit Sitz in Fulda betreut bundesweit Kunden über ein CallCenter, die Bestellungen gehen größtenteils über einen Onlineshop bei amazy ein.

ab 1. Januar 2009 für fast alle Wohnhäuser Pflicht

Pressemitteilung von: Immowelt AG (openPR) - Der Energiepass ist ab 1. Januar für fast alle Wohngebäude gesetzliche Pflicht. Wer sein Haus verkauft oder vermietet, muss ihn dem Interessenten zugänglich machen. Ausnahme: Denkmalschutz-Immobilien.

Nürnberg, 4. Dezember 2008. Demnächst gilt die Energieausweis-Pflicht auch für Besitzer von Häusern, die nach 1965 gebaut wurden. Damit müssen Eigentümer von fast allen Wohnhäusern Miet- und Kaufinteressenten Rechenschaft über den energetischen Zustand des Gebäudes ablegen. Eine Ausnahme gibt es nur bei denkmalgeschützten Bauwerken – für diese ist der Energieausweis nicht vorgeschrieben. Für selbstgenutzte Immobilien besteht ebenfalls keine Ausweis-Pflicht – zumindest solange diese nicht verkauft oder vermietet werden sollen.

Für Häuser mit bis zu vier Wohneinheiten, die vor 1978 erbaut und zwischenzeitlich nicht energetisch saniert wurden, ist inzwischen der teure bedarfsorientierte Ausweis Pflicht. Für alle anderen Häuser reicht der preiswertere Verbrauchsausweis. Dieser orientiert sich an den tatsächlichen Verbrauchsdaten der Vergangenheit und ist bereits ab etwa 15 Euro zu haben. Beim teureren Bedarfsausweis wird der theoretische Energiebedarf eines Gebäudes durch ein technisches Gutachten ermittelt. Der Beurteilung liegen alleine bauliche Aspekte wie Heizungsanlage, Qualität der Fenster oder Dämmung zugrunde. Diese Variante des Energiepasses kann einige hundert Euro kosten.

Eigentümern, die bei einer Vermietung oder einem Verkauf keinen Energieausweis vorlegen können, droht ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro. Übrigens: Für Neubauten ist der Ausweis bereits seit 2002 Pflicht.

Weitere Themen des Immowelt-Pressediensts:
www.immowelt.de/ImmoweltAG/Pressedienst/index.aspx
Presse-Kontakt:
Immowelt AG, Nordostpark 3-5, 90411 Nürnberg, www.immowelt.de, Barbara Schmid, b.schmid@immowelt.de, Tel.: 0911/520 25-462, Fax: 0911/520 25-15

Über Immowelt.de:
Immowelt.de ist eines der meistbesuchten Immobilienportale im Internet mit monatlich zuletzt 253 Millionen Page Impressions, 53 Millionen Exposé-Aufrufen und über 960.000 Immobilien-Angeboten im Monat. Betreiber ist die Nürnberger Immowelt AG - seit 1991 Anbieter von Software- und Internetlösungen für die Immobilienwirtschaft.

http://www.openPR.de/news/265237/Energieausweis-ab-1-Januar-2009-fuer-fast-alle-Wohnhaeuser-Pflicht.html

Weil sich jetzt durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise auch in unserer Bundesrepublik eine deutliche Regression abzeichnet, wird uns Bürgern täglich unterstellt, nicht genug für den Konsum zu tun. Die Politiker schlagen sich gegenseitig verschiedenste Konjunkturprogramme um die Ohren, über die sie selbst nicht einmal sicher sind, ob und wie diese überhaupt wirken könnten. Die Unternehmer und Manager jammern über fehlende Kreditzusagen, obwohl es in vielen Staaten, und so auch bei uns, umfangreiche Bankenrettungsprogramme gibt und die Banken erhöhen trotz allem die Risikozuschläge für Kredite unangemessen. Einer hat mehr Angst als der andere, dass er auf seinen Kosten sitzen bleibt und die Warnungen, weitere Arbeitsplätze abbauen zu müssen werden uns tagtäglich eindrucksvoll durch die Medien vor Augen geführt.

Ein Beispiel ist die Autobranche. Verschiedenste Meinungsumfragen in der Bevölkerung zeigen auch eben so viele Beurteilungen. Statistiken können schliesslich immer so dargestellt werden, wie sich der Auftraggeber die Ergebnisse vorstellt. Einmal heißt es, dass die Leute kein Auto kaufen würden, weil sie nicht wissen, wie sich die Wirtschaft entwickelt und ob sie nächstes Jahr noch ein geregeltes und einträgliches Arbeitsauskommen hätten. Dennoch steht in anderen Umfragen, dass sich ein großer Anteil der Bürger, wenn es denn nötig sei, auch jetzt oder in absehbarer Zeit einen neuen PKW leisten würden. Ich z. B. kaufe mir jetzt bestimmt kein Auto, weil ich total verunsichert bin, wie in Kürze die neuesten Umweltbestimmungen und Fahrbedingungen ausfallen, ob ich mit einer drastischen Steuererhöhung rechnen muß oder sogar mit Fahrverboten oder Einschränkungen, weil ich evtl. auf die falsche Technik gesetzt habe. Zumindest bin ich durch die vielen Detailaussagen über Hybrid, Gas, Strom, Solar, Wasserstoff, Biosprit, CO2-Ausstoß und sonstigen Schadstoffbelastungen völlig überfordert. Deshalb warte ich erst einmal ab, was denn demnächst wirklich die für mich vor allem auch langfristig gesehenen Kriterien für ein neues Auto sein sollen. Hat nicht die Autoindustrie seit langem verschlafen, ernsthaft und intensiv in zukunftsträchtige Entwicklung ihrer Produkte zu investieren? Sie hat auf Teufel komm heraus produziert, um jetzt auf dem Haufen konkurrenzunfähiger Blechkisten sitzen zu bleiben. Dass es in den USA schon lange eine Immobilienkrise gegeben hat und somit potentiellen Käufern in absehbarer Zeit des Geld ausgehen würde, müsste doch eigentlich seit mindestens einem Jahr abschätzbar gewesen sein. Diese Kriterien gelten m. E. auch für viele andere Branchen.

Um die Konjunktur schnellstmöglich anzukurbeln, erarbeiten unsere verantwortlichen Politiker ein umfangreiches Programm. Aber was m. E. allen Bürgern sofort helfen würde, wäre die Abschaffung des Solidarzuschusses, den es inzwischen wohl lange genug gegeben hat. So lange war er eigentlich gar nicht geplant. Aber der Bund hat sich an diese zusätzlichen Einnahmen ganz schön gewöhnt, obwohl der Soli ursprünglich vorübergehend für den Aufbau Ost gedacht war. Wenn dann noch die Mehrwertsteuer um mindestens 2 Prozent gesenkt werden würde, hätte alle Bürger etwas davon und könnten mehr ausgeben. Denn auch auf Energie (Öl, Gas, Benzin, usw.), die glücklicherweise zur Zeit relativ preisgünstig zu haben ist, wird die volle Mehrwertsteuer aufgeschlagen. Damit hätten alle etwas mehr im Portemonnaie und würden viele Dinge auch günstiger kaufen können. Weil es aber nicht so viel ist, dass es sich lohnen würde das kleine Plus auf die hohe Kante zu legen, würden die Leute das Geld auch ausgeben und dem Handel eine große Freude damit bereiten. Das käme wirklich allen zu Gute, auch den Personen, die von HartzIV leben müssen und von der letzten Kindergelderhöhung nichts aber auch rein gar nichts haben, weil es mit ihrem Bedarfssatz verrechnet wird. Und von dem größeren Umsatz würde gleichzeitig das Steueraufkommen für Bund, Länder und Kommunen anwachsen bzw. der Steuernachlass kompensiert werden. Ich meine, dass davon alle profitieren könnten. Warum sträuben sich Frau Merkel und Herr Steinbrück eigentlich dagegen?

Das Thema wird immer und immer wieder heiß diskutiert, so wurde auch letzte Woche beim Nordmetall-Unternehmerforum in Wilhelmshaven gefragt: “Niedriglohn - Chance oder Schande?”. Vertreter der Arbeitgeberseite sind der Meinung, dass gesetzliche Mindestlöhne bestehende Arbeitsplätze vernichten und die Schaffung neuer verhindern würden. Warum eigentlich? Zumal viele der betroffenen Arbeitnehmer noch nicht einmal von ihrem Entgelt trotz Vollzeitarbeit ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Das ist m. E. wirklich eine Schande! Die Arbeitgebervertreter meinen auch, dass durch die Festlegung des Mindestlohnes die Politiker dieses Thema stets wieder zum Wahlkampfthema werden liessen. Das bedeutet nach meiner Ansicht, dass sich die Arbeitgeber schon darüber bewußt sind, dass es eine große Menge solcher armen Schlucker geben muß, denn wegen einer geringer Anzahl Menschen mit Niedrigstverdienst würden sie keine Angst vor diesem Wahlkampfthema haben müssen. Sie glauben auch, um Jobs zu erhalten, dürfe die Arbeit nicht weiter verteuert werden. Stimmt das wirklich? Wir haben ja in den letzten Jahren gesehen, wohin das führte. Zwar sank die Zahl der Arbeitslosen durch Lohnverhalten drastisch, aber immer mehr von denen, die Vollzeit zu geringem Lohn arbeiten, müssen sich zusätzlich Geld vom Staat holen um mehr schlecht als recht über die Runden zu kommen. Außerdem haben gerade diese Personen weder etwas vom Aufschwung mitbekommen und erst recht nicht einen unbefristeten und gesicherten Arbeitsplatz dadurch erhalten. Ich habe zumindest noch keine derartigen Erfolgsmeldungen gehört oder gelesen (außer von Politikern oder Arbeitgebern angepriesen). Die grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Thea Dückert trat dann auch auf dem Forum für einen gesetzlichen Mindestlohn ein, weil nach ihrer Aussage “fast zwei Millionen Beschäftigte 2006 für einen Stundenlohn unter fünf Euro arbeiteten …” und sprach sich für eine Kommission aus Arbeitnehmervertretern, Arbeitgebern und Wissenschaftlern aus, die die Höhe des Mindestlohnes festlegen sollten. Sie meinte weiterhin, dass eine einheitliche Lohnuntergrenze für die Arbeitgeber den Vorteil hätte, nicht mehr von “unfairen Lohndrückern” Konkurrenz befürchten zu müssen. Meiner Meinung nach ein gutes Argument und eine Chance für die Arbeitgeber.

Warum sollte es eigentlich keinen gesetzlichen Mindestlohn geben? Andere Bestimmungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sind doch auch grundsätzlich im Arbeitsrecht gesetzlich geregelt, darüber hinaus gelten die tariflichen Bestimmungen, die jedoch für Kleinstbetriebe meistens nicht in Frage kommen. Aber immerhin sind die Mindestbestimmungen für alle Beteiligten einzuhalten, und Besserstellungen können ohne weiteres individuell ausgehandelt werden. Bisher hat es noch keine Probleme mit den vorhandenen gesetzlichen Regelungen gegeben. Als unterste Richtschnur haben sie vielen Arbeitnehmern und Arbeitgebern ein Stück Gerechtigkeit und Sicherheit gegeben ohne ständig wieder Wahlkampfthema zu sein. Kann das mit einem gesetzlichen Mindestlohn nicht auch so gehen?

Dass mußte ja wohl so kommen und war eigentlich voraussehbar. Nach dem politisch verantwortungsvollem Rettungspaket für die Banken ist das Vertrauen dieser Institutionen untereinander wohl trotzdem nicht besonders gestärkt. Aber noch schlimmer ist, das große wirtschaftliche Unternehmen scheinbar auch keine Kredite mehr bekommen, weil die Wirtschaft ebenfalls in eine Rezession abgeglitten ist. Jetzt ruft die Automobilbranche lautstark nach einem Rettungsakt. Zuerst mal ist es “nur” Opel, wer kommt als nächstes mit dieser Bitte? Die Frage nach Wettbewerbsvorteilen von Opel bei einem finanziellen Rettungsversuch der Politik ist schon gestellt worden. Denn nicht nur Opel hat Absatzprobleme, andere bekannte Autohersteller haben dieses Problem auch. Die Krankenhäuser haben bereits ebenfalls ihre Ansprüche angemeldet mit der Begründung, was die einen bekämen, stände anderen Branchen genau so zu. Im Prinzip haben sie ja sogar Recht. Aber ist das eigentlich wirklich richtig, dass der Staat (die Steuerzahler) für jede Mißwirtschaft gerade stehen soll? Als es um Riesenprofite ging, hat die Mehrheit der Bürger ja auch nichts davon abbekommen. Im Gegenteil, die Mehrwertsteuer wurde um satte 3 Prozent erhöht. Es hieß, mit den Mehreinnahmen würde der Staatshaushalt saniert werden und in Bildung, Gesundheit und Zukunftssicherung würde investiert werden. Jahrelang haben die dämlichen Arbeitnehmer auf Gehaltserhöhungen verzichtet, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, real haben sie erhebliche Verluste hingenommen um sich damit ihre Arbeitsplätze zu erhalten.

Was hat uns das alles gebracht? Was ist hier bloß alles schief gelaufen? Das Gros der Arbeitnehmer hat von dem sogenannten Aufschwung nichts gemerkt. Zwar hatten wir viele Arbeitslose weniger, aber hatten diese Leute tatsächlich auch Geld für echten Konsum zur Verfügung? Nachdem den mobilen und flexiblen Arbeitnehmern und der anwachsenden Zahl der Zeitarbeitnehmer nur das Allernötigste zum Leben und Arbeiten im Geldbeutel blieb, konnten sie sich gar keine neuen Autos mehr kaufen. Parallel zum Lohnverzicht kamen erhöhte Energiepreise (auf die ja auch Mehrwertsteuer gezahlt wird) und gestiegene Sozialkosten, die für Neuanschaffungen keinen Cent mehr übrig ließen. Das der Inlandskonsum dadurch stagnieren und sogar vermindert wurde, ist doch kein Wunder. Jetzt merken das allmählich auch die Hersteller von diesen Konsumgütern und produzieren auf Halde, was ihnen jetzt Riesenverluste bringt. Denn um uns herum in der Welt gibt es auch nicht mehr so viel zu verkaufen. Wirtschaft und Banken sind eben global vernetzt. Wer nichts hat, kann sich nichts kaufen und wer einen Kredit aufnehmen möchte, muß schon über sichere Werte in Höhe des doppelten Kreditbetrages verfügen, sonst gibts da auch nix mehr.  Und manch einer muß sich deshalb den Ast auf dem er derzeit sitzt schon absägen um über die Runden zu kommen.

Ach ja - diese ganzen milliardenschweren Rettungspakete sind ja nur “Bürgschaften”, die nur im äußersten Notfall in bare Münzen umgewandelt werden müssen. Leider ist so manch ein Bürge darüber schon in die eigene Insolvenz gestolpert, wenn er in gutem Glauben jemanden “nur einen kleinen Gefallen” tun wollte.